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Startseite > Flüchtling

 ''Fl�chtlinge'' auf.

Die Genfer Flüchtlingskonvention, die Grundlage des internationalen e? bezeichnet.

Rechtsstatus

mini|hochkant=2|Parteien des Abkommens �ber die Rechtsstellung der Fl�chtlinge:

Der Rechtsstatus eines Flüchtlings richtet sich nach internationalen und nationalen Bestimmungen:
  • nach der Genfer Flüchtlingskonvention, soweit der schutzgewährende Staat ihr beigetreten ist,
  • innerhalb der Europ�ischen Union zusätzlich nach europäischen Rechtsvorschriften, insbesondere der Qualifikationsrichtlinie,
  • nach nationalen Rechtsvorschriften (denen gemäß er in einigen Ländern Asyl und gegebenenfalls nachrangigen Schutz beantragen kann).

Das internationale Flüchtlingsrecht legt fest, welche Gründe vorliegen müssen, damit eine Person als Flüchtling internationalen Schutz erhalten kann. Wer Flüchtling ist, wird im internationalen Flüchtlingsrecht hauptsächlich durch die Genfer Flüchtlingskonvention (1951) definiert, aber auch durch kleinere Abkommen, wie das von Addis Abeba (1969) oder das von Cartagena (1984).

Nach der Genfer Flüchtlingskonvention wird als Konventionsfl�chtling anerkannt, wer

Die 1969 in Addis Abeba verabschiedete Fl�chtlingskonvention der Organisation f�r Afrikanische Einheit erkennt auch Personen als Flüchtlinge an, die ?wegen Aggression von außen, Besetzung, Fremdherrschaft oder aufgrund von Ereignissen, die die öffentliche Ordnung in einem Teil des Landes oder im gesamten Land ernsthaft stören, gezwungen ist, den Ort ihres gewöhnlichen Aufenthalts zu verlassen, um an einem anderen Ort außerhalb ihres Landes ihrer Herkunft oder ihrer Staatszugehörigkeit Zuflucht zu suchen.? Dieser erweiterte Flüchtlingsbegriff, der auch Personen einschließt, die von Kriegsereignissen und Katastrophen entwurzelt wurden, wurde auch in mehreren UNO-Resolutionen begründet. Wer als Flüchtling anerkannt wird, liegt allerdings fast ausschließlich im Ermessen des Aufenthaltslandes, das den Antrag bearbeitet.

Diese beiden Definitionen treffen nur auf internationale Flüchtlinge zu, die sich außerhalb ihres Heimatstaates befinden und in einem anderen Staat politisches Asyl suchen. Von ihnen sind daher nationale Flüchtlinge wie die deutschen ?Heimatvertriebenen? oder ?Zonenflüchtlinge? aus der SBZ zu unterscheiden.
Binnenflüchtlinge, die sich in einer ?flüchtlingsähnlichen Situation? befinden, werden von der Genfer Flüchtlingskonvention ausgeklammert, weil sie keine Staatsgrenze überschritten haben. Für diese gibt es die Verträge von Kampala aus dem Jahr 2009. Auch Umwelt- bzw. Klimafl�chtlinge, die wegen Umweltzerstörungen zum Verlassen ihrer Heimatgebiete veranlasst wurden, fallen nicht unter die Konvention von 1951. Ebenso wenig werden Kriegsfl�chtlinge berücksichtigt. Ebenso fallen aus ökonomischen Motiven Ausgewanderte nicht unter diese Definition, selbst wenn sie aus Gebieten stammen, in denen Massenelend herrscht.

Die UNO beschloss 1947 den .</ref>

Internationale Flüchtlingshilfe

Nach dem Ersten Weltkrieg und der Oktoberrevolution ergab sich, dass die Flüchtlingsprobleme nur auf zwischenstaatlicher Ebene gelöst werden könnten. 1921 wurde .

Die Nothilfe- und Wiederaufbauverwaltung der Vereinten Nationen oder kurz UNRRA (''United Nations Relief and Rehabilitation Administration'') war eine Hilfsorganisation, die bereits während des Zweiten Weltkrieges am 9. November 1943 auf Initiative der USA, der Sowjetunion, Großbritanniens und Chinas gegründet wurde. Sie wurde von der UNO übernommen und zum Jahresende 1946 durch die International Refugee Organization ersetzt.

Das UNO-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR), auch Hochkommissariat f�r Fl�chtlinge genannt, wurde 1950 gegründet und ist weltweit für die Belange von Flüchtlingen zuständig. Es bietet rechtlichen Schutz und organisiert Unterbringung und Versorgung in Fl�chtlingslagern und urbanen Zentren. Da diese Unterbringung meist nur eine temporäre Lösung sein kann und sein soll, strebt die UNHCR dauerhafte Lösungen, sowohl für die Flüchtlinge als auch für die Erstaufnahmeländer an.

Die UNRWA ist ein spezielles Hilfswerk auf internationaler Ebene für Pal�stina-Flüchtlinge im Nahen Osten.

Die Binnenfl�chtlinge (Internally Displaced Persons kurz IDP) als ein nationales Phänomen wurden in Achtung der innerstaatlichen Souver�nit�t nicht unter den Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention gestellt. Ihre Zahl steigt seit dem Ende des Kalten Krieges dramatisch an, da die Flüchtlingsaufnahme nicht mehr als Chance zur Demonstration der Überlegenheit des eigenen Lagers, sondern zunehmend als bedrohliche Herausforderung angesehen wird und die lokalen Konflikte zunehmend Zivilisten bedrohen. Die Maßnahmen zur Eindämmung von Grenzübertritten und zur Rückführung von Flüchtlingen ins Heimatland tragen ebenfalls dazu bei. Auf Seiten der UN kümmert sich der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen f�r Menschenrechte um die Belange der IDPs und entwickelt auf freiwilliger internationaler Basis die Hilfe für IDPs.

UN-Sonderbotschafter für Flüchtlinge

Die , 27. April 2017, Ingo Bötig: ''Vom Fl�chtlingsteam zur UN-Botschafterin'' (28. April 2017)</ref>
  • 1987: Barbara Hendricks
  • 2000: Adel Imam
  • 2001: Angelina Jolie
  • 2002: Giorgio Armani
  • 2003: Julien Clerc
  • 2017: Yusra Mardini

Akute Lösungen

Beim akuten Eintreten einer großen Flüchtlingsbewegung bzw. -krise ist das UNHCR dafür zuständig, Fl�chtlingslager einzurichten oder zumindest deren Einrichtung zu überwachen. In Ländern, die keine Lager haben wollen oder in denen die Errichtung von Lagern nicht möglich ist, sorgt das UNHCR dafür, dass Flüchtlinge in urbanen Zentren Unterstützung erhalten. Die Lebensbedingungen sowohl in den Lagern als auch in urbanen Zentren sind häufig nicht optimal, sondern an Mindeststandards ausgerichtet ? die häufig noch unterschritten werden. Insbesondere Frauen und Mädchen in Flüchtlingslagern sind verstärkt Opfer von Vergewaltigungen oder Prostitution und von Geschlechtskrankheiten betroffen. In Flüchtlingslagern kann es zu Gewalt und Missbrauch sowohl durch andere Flüchtlinge als auch durch lokale Milizen und sogar durch Behörden, Polizei und andere ?Beschützer? kommen.

Neben der materiellen oder finanziellen Unterstützung für Flüchtlinge ist die rechtliche Unterstützung eine weitere Hauptaufgabe des UNHCR.

In manchen Ländern, so im Libanon, in Jordanien und in der Türkei, sehen sich geflüchtete Kinder dazu gezwungen manuelle Arbeiten zu verrichten, um Geld für den Lebensunterhalt für ihre Familien zu verdienen.

Dauerhafte Lösungen

Es gibt drei von der UNHCR angestrebte dauerhafte Lösungen (engl. durable solutions) für Flüchtlinge:
  • Freiwillige Rückkehr ins Herkunftsland: Freiwillige Rückkehr (Engl. voluntary return) ist dann möglich und wird auch unterstützt und angestrebt, wenn die Situation im Herkunftsland wieder friedlich und stabil genug ist und Flüchtlinge keinem großen Risiko nach der Rückkehr ausgesetzt sind.
  • Integration im Erstaufnahmeland: Erstaufnahmeländer können Flüchtlingen eine permanente Integration und die Einb�rgerung ermöglichen.
  • ?Resettlement? in ein Drittland: Resettlement ist die Aufnahme von Flüchtlingen in ? an solchen UNHCR-Programmen beteiligte ? Drittländer.

Nationale Flüchtlingshilfe

Das deutsche Flüchtlingshilfegesetz von 1965 war ein Bundesgesetz, nach dem denjenigen Personen, die nicht zum Lastenausgleich berechtigt waren, trotzdem gleichwertige staatliche Leistungen gewährt wurden. Der berechtigte Personenkreis umfasste deutsche Staatsangehörige und Personen deutscher Volkszugeh�rigkeit, die ihren Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen Republik oder in Ost-Berlin hatten.

Flüchtlingsstatus

Situation in Deutschland

In der Zeit des Kalten Krieges wurden Flüchtlinge aus dem Ostblock in Deutschland kollektiv als politische Flüchtlinge anerkannt.

Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung ( Grundgesetz), der Zuerkennung der Fl�chtlingseigenschaft (als Konventionsfl�chtling gemäß der Genfer Konvention) nach § 3 Abs. 1 des Asylgesetzes, und der Gewährung subsidi�ren Schutzes (gemäß der Qualifikationsrichtlinie). Das Asylrecht nach Art. 16a des Grundgesetzes hat heute wegen zahlreicher Einschränkungen nur noch geringe Bedeutung, daher beruhen die meisten Asylverfahren in Deutschland auf der Genfer Flüchtlingskonvention. Die Folgen, etwa für Schutzrechte und staatliche Unterstützung, sind für beide Gruppen aber dieselben.

Daneben gibt es in Deutschland Kontingentfl�chtlinge, die aufgrund einer politischen Entscheidung der Bundesregierung aufgenommen werden können. Sie durchlaufen kein Asyl- und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen ( AufenthG). Sie besitzen allerdings nicht (mehr) den Status eines anerkannten Flüchtlings gemäß Genfer Flüchtlingskonvention, so dass ihre Rechtsstellung stärker eingeschränkt werden kann. So sind zum Beispiel Wohnsitzauflagen gegenüber Kontingentflüchtlingen unter Umständen zulässig.

Aberkennung

Anerkannte Flüchtlinge, die das Gastland verlassen, um das Land zu besuchen, aus dem sie zuvor vor Verfolgung geflohen waren, können ihren Status als Flüchtling wieder verlieren. So erkannte die vom 3. Juli 2016.</ref> Nach Zeitungsberichten vom September 2016 verhindern im Gegensatz dazu in Deutschland die Verwaltungsvorschriften, solchen Verdachtsfällen nachzugehen.

Außerdem kann ein Flüchtling ausgewiesen werden, der in die Planung und/oder Durchführung von terroristischen Anschlägen oder sonstigen, die öffentliche Sicherheit gefährdende Akte, verwickelt ist. Eine Ausweisung aus Gründen der Staatssicherheit ist völkerrechtlich in Artikel 32 und 33 der Genfer Flüchtlingskonvention geregelt.

Zahlen

Das UNHCR zählte zum Ende des Jahres 2012 weltweit 10,5 Millionen Flüchtlinge,

Das sprunghaft. Allein 2016 wurden 745.545 neue Anträge entgegengenommen.

Österreich nahm von 1945 bis 2015 laut UNHCR zwei Millionen Flüchtlinge auf, von denen fast 700.000 blieben. Die Hauptursachen für den Zustrom waren der Zweite Weltkrieg mit 1,4 Millionen Vertriebenen, der vom 30. Juli 2015, abgerufen am 11. Juni 2017.</ref>

{|class="wikitable" style="text-align: center"
|+ style="text-align: left;" |Entwicklung der UNHCR Flüchtlingszahlen 1998 bis 2019
! scope="col" style="width: 200px;"|Status
! scope="col" style="width: 90px;"|1998
! scope="col" style="width: 90px;"|2000
! scope="col" style="width: 90px;"|2002
! scope="col" style="width: 90px;"|2004
! scope="col" style="width: 90px;"|2006
! scope="col" style="width: 90px;"|2008
! scope="col" style="width: 90px;"|2010
! scope="col" style="width: 90px;"|2012
! scope="col" style="width: 90px;"|2014
! scope="col" style="width: 90px;"|2015
! scope="col" style="width: 90px;"|2016
! scope="col" style="width: 90px;"|2017
! scope="col" style="width: 90px;"|2018
!2019
!2020
|-
|Flüchtlinge||11.480.860 ||12.129.572 ||10.594.055 ||9.573.397 ||9.877.703 ||10.489.812 ||10.549.681 ||10.497.957 ||14.385.316 ||16.111.285 ||17.187.488 ||19.941.347 ||20.360.562
|26.000.000
|26.400.000
|-
|Intern Vertriebene||5.063.880 ||5.998.501 ||4.646.641 ||5.426.539 ||12.794.268 ||14.442.227 ||14.697.804 ||17.670.368 ||32.274.619 ||37.494.172 ||36.627.127 ||39.118.516 ||41.425.147
|45.700.000
|48.000.000
|}

Lebensbedingungen von Flüchtlingen

Vor und während der Flucht

Flüchtlinge haben unter Umständen ihre Heimat verlassen, weil sie dort verfolgt oder misshandelt und gefoltert wurden. Die Flucht verläuft teilweise unter dramatischen und strapaziösen Umständen. Viele von ihnen sind vor sexueller Gewalt in ihrem Heimatland geflohen, andere erfahren auf der Flucht Gewalt durch Schlepper oder Mitreisende.

Unicef bewertet inoffizielle Flüchtlingslager in Libyen als ?nichts anderes als Zwangsarbeitslager [?] und Behelfs-Gefängnisse?.

Während des Asylverfahrens

Vertragsstaaten der Genfer Flüchtlingskonvention haben Flüchtlingen, die sich rechtmäßig im Inland aufhalten, die gleiche Fürsorge und öffentliche Unterstützung zu gewähren wie Einheimischen (Art. 23 GFK). In einigen Staaten wird dabei gegebenenfalls auch auf eigenes Vermögen und Einkommen von Flüchtlingen zurückgegriffen.

 erschwert.

In einer Untersuchung der Lebenswelt und Alltagsbewältigung von Asylbewerbern in Deutschland beschreibt die Erziehungswissenschaftlerin Vicki Täubig die kasernierte Unterbringung in Fl�chtlingsunterk�nften anhand des Konzepts der ?totalen Institution?, welches von Erving Goffman eingeführt wurde.

Ein Gegengewicht kann der Zugang zu Unterricht oder Schule bilden. Teils sind kulturelle oder sportliche Aktivitäten möglich ? sei es auf institutioneller Basis oder .

Im Jahr 2017 stellten der Europarat und UNHCR einen Europäischen Qualifikationspass für Flüchtlinge (''European Qualifications Passport for Refugees'', EQPR) vor. Hierbei werden anhand von Dokumenten, soweit vorhanden, und einem 45-minütigen strukturierten Interview die Qualifikationen eines Flüchtlings sowie seine Berufserfahrung und Sprachkenntnisse soweit möglich erfasst und dokumentiert. Staaten so es mit dem EQPR leichter fallen, die Fähigkeiten von Flüchtlingen zu erfassen und sie schneller zu integrieren. Diese Initiative des Europarats beruht auf der Lissabon-Konvention und wird in Zusammenarbeit mit ENIC und nationalen Partnern durchgeführt.

Medien berichten über sexuellen Missbrauch, Machtmissbrauch und Gewalt in Flüchtlingsunterkünften, mit einer besonderen Gefährdung von Frauen und Kindern.

Nach Erhalt des Flüchtlingsstatus

Laut einer in Deutschland durchgeführten Studie reagieren Migranten stärker als Einheimische auf Stressignale. Kommt dauerhafter sozialer Stress hinzu, haben sie ein erhöhtes Risiko psychischer Erkrankung. Typischerweise machen sie im Zielland die Erfahrung, als Mitglied einer Gruppe ethnisch diskriminiert zu werden. Bei Flüchtlingen liegen zudem häufig Traumatisierungen vor, etwa durch Kriege, so dass es bei Existenzschwierigkeiten im Zielland zu einer Retraumatisierung kommen kann. Weltweit tragen Flüchtlinge ein zwei- bis dreifach hohes Risiko, an Depressionen oder Psychosen zu erkranken. Unter Migranten der zweiten Generation wurde ein erhöhtes Krankheitsrisiko für Psychosen festgestellt. (Zur medizinischen und psychotherapeutischen Versorgung von Asylbewerbern in Deutschland siehe Asylbewerberleistungsgesetz.)

Zur Unterstützung von Familien mit durch die Flucht traumatisierten Eltern und zur Prävention einer transgenerationalen Weitergabe wurden in Deutschland die Projekte ERSTE SCHRITTE und STEP-BY-STEP eingerichtet.

Situation von Rückkehrern

Weltflüchtlingstage

Zum Gedenken an Flüchtlinge und Migranten findet jährlich am 19. Januar der 1914 von Papst Benedikt XV. ins Leben gerufene ''Welttag der Migranten und Flüchtlinge'' statt. Seit 2001 wird jährlich am 20. Juni der vom Hohen Fl�chtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) eingerichtete ''Weltflüchtlingstag'' begangen. Ebenfalls am 20. Juni begeht Deutschland seit 2015 den ''Gedenktag f�r die Opfer von Flucht und Vertreibung''.

Geschichte

Anlässlich des Weltfl�chtlingstags 2021 haben Historiker daran erinnert, dass der ?Konflikt zwischen denen, die vermeintlich sesshaft sind, und denen, die erzwungenermaßen ihre Heimat verlassen müssen? ein Grundkonflikt in der Menschheit ist und dass Migrationsbewegungen und Völkerwanderungen ein wesentlicher Teil der Menschheitsgeschichte sind.

Begriffsgeschichte

Schon in der Nachkriegszeit wurde ''Flüchtling'' in Deutschland als umgangssprachliche Bezeichnung für eingestuft.

In den 80er Jahren wurden Asyl und Asylant die Leitvokabeln. Wie sprachstrategisch versucht wird, mit der Differenzierung zwischen (echtem) Flüchtling und (unechtem) Wirtschaftsflüchtling, den Schutzsuchenden die Triftigkeit der Motive für das Verlassen der Heimat abzusprechen, erinnert dabei an die Differenzierung zwischen ''politischer Flüchtling'' und ''unechter illegaler Flüchtling'' für die Sowjetzonenflüchtlinge.

Wort des Jahres

Die vom 11. Dezember 2015.</ref>
Die GfdS weist auf negative Konnotationen des Begriffs hin:

In Kreisen der politischen Linken wird oftmals der Begriff ''Flüchtling'' in deutschsprachigen Äußerungen durch dessen englisches Pendant ''Refugee'' ersetzt.

Siehe auch

  • Fl�chtlingseigenschaft
  • Fluchtbewegung
  • Fl�chtlingsunterkunft (Deutschland)
  • Flucht und Vertreibung Deutscher aus Mittel- und Osteuropa 1945?1950
  • Wirtschaftsfl�chtling

Literatur

  • ): ''Die Angst vor den anderen. Ein Essay über Migration und Panikmache.'' Suhrkamp, Berlin 2016, ISBN 978-3-518-07258-5
  • Elena Fiddian-Qasmiyeh et al. (Hrsg.): ''The Oxford Handbook of Refugee and Forced Migration Studies.'' Oxford University Press, Oxford & New York 2014, ISBN 978-0-19-965243-3. (Inhaltsverzeichnis)
  • Andreas Fisch, Myriam Ueberbach, Prisca Patenge, Dominik Ritter (Hrsg.): ''Zuflucht ? Zusammenleben ? Zugehörigkeit? Kontroversen der Migrations- und Integrationspolitik interdisziplinär beleuchtet'' (Reihe Forum Sozialethik 18), Münster 2017; 2., durchgesehene Auflage 2018
  • Michael R. Marrus: ''Die Unerwünschten. Europäische Flüchtlinge im 20. Jahrhundert'' (Originaltitel: ''The Unwanted'' übersetzt von Gero Deckert), Schwarze Risse, Rote Straße, VLA, Berlin / Göttingen / Hamburg 1999, ISBN 3-924737-46-0.
  • Peter J. Opitz: ''Das Weltflüchtlingsproblem. Ursachen und Folgen''. Beck?sche Reihe 367, Beck, München 1988 ISBN 3-406-33123-8
  • Ossip Ottersleben (d. i. Norbert K�hne): Als Flüchtling in Hessen, in: DAS PULT (St. Pölten, Österreich) Nr. 64/1982; Seite 24?27
  • Ludger Pries: ''Migration und Ankommen. Die Chancen der Flüchtlingsbewegung.'' Campus Verlag, Frankfurt am Main 2016. ISBN 978-3-593-50638-8. (Inhaltsverzeichnis)
  • Hubert Speckner: ''Von drüben ?. Die Flüchtlingshilfe des Österreichischen Bundesheeres in den Jahren 1956 bis 1999'' (= ''Schriften zur Geschichte des Österreichischen Bundesheeres''. Bd. 10). Gra und Wis, Wien 2006, ISBN 3-902455-10-1.
  • Zeithistorische Forschungen 15 (2018), Heft 3: Flucht als Handlungszusammenhang, hg. von Bettina Severin-Barboutie und Nikola Tietze

Weblinks

  • Bundesamt f�r Migration und Fl�chtlinge (BAMF): bamf.de
    • Statistik
  • ''Forschungsgesellschaft Flucht und Migration'' (FFM): ffm-berlin.de
  • Grafik und Text: Flucht und Vertreibung weltweit, Ende 2017, aus: Zahlen und Fakten: Globalisierung, Bundeszentrale für politische Bildung/bpb
  • Grafik und Text: Fl�chtlinge und Asylbewerber in Europa, Ende 2017, aus: Zahlen und Fakten: Europa, Bundeszentrale für politische Bildung/bpb
  • ''Missing Migrants Project'': missingmigrants.iom.int (In Zusammenarbeit mit der International Organization for Migration erstellte Infoseite mit regelmäßig aktualisierten Nachrichten, Daten und Infografiken über Migrantenzahlen und auf der Flucht zu Tode gekommene oder vermisste Migranten)
  • ''The Refugee Project'': therefugeeproject.org (Interaktiver Atlas weltweiter Flüchtendenbewegungen von 1975 bis 2015)
  • Hoher Fl�chtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), Deutsche Webseite: unhcr.de
  • spiegel.de: ''The New Arrivals - 500 Tage, 25 Leben, 4 Medien, 1 Projekt''

Einzelnachweise