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Kein Mindestlohn für einige Flüchtlinge

02.01.2017

Laut „Süddeutsche Zeitung“ existiert ein gemeinsames Papier der Ministerien für Arbeit, Finanz und Bildung, das sich mit der Nachqualifizierung von Flüchtlingen befasst. Konkret bedeutet dies, dass die Zeit die ein Flüchtling in einem deutschen Betrieb verbringt, damit sein ausländischer Berufsabschluss anerkannt wird, als Pflichtpraktikum gewertet wird. Pflichtpraktika fallen nicht unter den Mindestlohn. Unter diesen Umständen kann eine Ausbildungsvergütung bezahlt werden.

Flüchtlinge erhöhen das Wachstum

30.12.2016

Nach Einschätzung von Ökonomen erhöhen die staatlichen Ausgaben für Flüchtlinge, sowie der eigene Konsum der Flüchtlinge dauerhaft das Wirtschaftswachstum. Laut dem Präsidenten des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) belief sich der Bonus für das Jahr 2016 auf ca 0,3 Prozent. Erklärt wird dieser positive Effekt dadurch, dass sich die Hilfen wie ein kleines Konjunkturprogramm auswirken, da vor allem deutsche Unternehmen und der Binnenmarkt von gestiegenen Ausgaben profitieren. Das entlastet im kommenden Jahr dann die staatlichen Haushalte die durch die Krise stark strapaziert wurden.

CSU mit Beschlussentwurf nach Anschlag in Berlin

27.12.2016

Die CSU will, laut einem der Süddeutschen Zeitung vorliegenden Beschlussentwurf, nach dem Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin die Kompetenzen von Polizei und Verfassungsschutz deutlich ausweiten. Auch die Abschiebepraxis ist im Visier der Partei. So wollen Sie einen neuen Haftgrund für Gefährder („Als Gefährder werden im Zusammenhang mit der öffentlichen Sicherheit und Gefahrenabwehr Personen bezeichnet, bei denen kein konkreter Hinweis vorliegt, dass sie eine Straftat planen, aber bei denen „bestimmte Tatsachen die Annahme der Polizeibehörden rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen“ werden.“ – Quelle: Wikipedia) und eine Verlängerung des Ausreisegewahrsams von vier Tagen auf vier Wochen. Der Verfassungsschutz soll künftig auch bereits bei 14-jährigen tätig werden dürfen um Radikalisierung im Jugendalter zu verhindern. Außerdem soll bei 18 bis 21-jährigen in der Regel nicht mehr das Jugend-, sondern das Erwachsenenstrafrecht angewendet werden.

Abschiebung von Afghanen "richtig und notwendig"

18.12.2016

Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist die umstrittene Sammelabschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber berechtigt. "Solche Rückführungsaktionen sind richtig und notwendig, um unser Asylsystem funktionsfähig zu halten". Die Praxis soll deshalb "verantwortungsvoll und behutsam" fortgesetzt werden. , sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Ein Drittel der 34 nach Afghanistan abgeschobenen Asylbewerber waren nach Angaben des Innenministers Straftäter und wurden aus Bayern abgeschoben . Die abgelehnten Asylbewerber sind nach einem Nachtflug aus Frankfurt am Main in der afghanischen Hauptstadt Kabul angekommen. Ihr Flugzeug landete in den Morgenstunden am Hamid-Karsai-Flughafen, wo sie von der Flughafenpolizei und des afghanischen Flüchtlingsministeriums erwartet wurden. Die Ankunft verlief ohne Zwischenfälle.

Anschlag von 12 jährigem in Ludwigshafen vereitelt

17.12.2016

Ein Zwölfjähriger, in Deutschland geborener, Junge hat laut Informationen des Spiegels versucht in Ludwigshafen einen Anschlag auf das Ludwigshafener Rathaus mit einer Nagelbombe durchzuführen. Dazu hat der Junge einen Rucksack mit einem Glas, das mit einer nicht genauer definierbaren Substanz – vermutlich pyrotechnisches Material aus Feuerwerkskörpern - gefüllt war am 05. Dezember am Rathaus abgestellt. Dieser wurde von einem Passanten entdeckt, der die Polizei verständigte. Glücklicherweise war der Sprengkörper nicht zündfähig. Es wird untersucht, ob ein ähnlicher Fund Ende November auch von diesem mutmaßlichen Täter zuzuschreiben ist.

Evakuierung aus Aleppo gestopt

16.12.2016

Nachdem die Evakuierung von Aleppo gestern mit ein wenig Verzögerung anlief und zahlreich genutzt wurde, endete die Feuerpause und Evakuierung scheinbar um 10 Uhr am Freitagmorgen. Um diese Zeit schlugen Mörsergranaten in dem Stadtteil Ramussa ein. Von dort beginnen die Konvoys aus Aleppo. Syrische Armee und Rebellen geben sich gegenseitig die Schuld. Mehrere Tausend Zivilisten konnten jedoch evakuiert werden, bevor die Evakuierung ausgesetzt wurde. Das syrische Staatsfernsehen behauptet die Rebellen hätten versucht Gefangene in den Bussen aus Aleppo heraus zu bringen

Endlich Abzug der Rebellen aus Aleppo

15.12.2016

Trotz dem aus russischen Kreisen verkündeten Abkommen über den friedlichen Abzug, sind die Rebellen im Osten Aleppos noch nicht abgezogen. So kam es im Verlauf des gestrigen Tages immer wieder zu Schießereien zwischen den regimetreuen Milizen und den bewaffneten Rebellen. Laut Aussagen aus syrischen Militärvertreterkreisen, die den Agenturen Reuters und AFP vorliegen, sollen jetzt auch die syrischen Behörden den sicheren Abzug der Rebellen und ihrer Familien in Richtung des syrischen Nordens garantieren. Dafür soll, laut Rebellenangaben, seit dieser Nacht ein neuer Waffenstillstand herrschen, der in den Morgenstunden zumindest noch Bestand zu haben scheint.

Einigung zwischen Russland und Rebellen in Aleppo

15.12.2016

Der russische Botschafter Witali Tschurkin verkündete, dass es eine Einigung mit den Rebellen in Aleppo gäbe über den Abzug aus Aleppo. Prekär, da scheinbar Russland die Einigung ohne Abstimmung mit dem Assad-Regime verkündete. Auch gibt es abweichende Angaben zu den Bedingungen des Abzugs. Unklarheit herrscht beispielsweise über die Zeit die Rebellen und Zivilisten haben um Ost-Aleppo zu verlassen und ob alle Regimegegner die Stadt verlassen dürfen. Von den am frühen Mittwochmorgen vorgefahrenen 33 Bussen auf der Hauptverkehrsstraße von Aleppo die die Stadt um 05:00 hätten verlassen sollen mit der ersten Gruppe war noch eine Stunde später keiner in Bewegung. Laut dem Sender Orient TV, der auf der Seite der Regimegegner steht blockieren Assad treue Milizen den Abzug. Auch Racheaktionen an den Bussen werden befürchtet. Auch wenn der Kampf um Aleppo beendet scheint, so werden weite Teile des Landes werden weiterhin von Rebellen gehalten und eine echte Lösung des Konfliktes ist noch nicht absehbar.

Rebellion in Aleppo am Ende

14.12.2016

Die Rebellion in Aleppo ist am Ende. Die Situation in Aleppo ist nun nach den harten Kämpfen des Wochenendes aussichtslos geworden. 97% der ehemalig kontrollierten Gebiete wurden mittlerweile von den Rebellen geräumt, aber teilweise noch nicht von den Regierungstruppen des Regimes eingenommen. Zur gleichen Zeit erklingen im von den Regimetruppen gehaltenen Westteil der Stadt Freudenschüsse und Autokorsos fahren durch die Straßen um den vermeintlichen Sieg zu feiern. Die medizinische Versorgung ist indes noch immer ein großes Problem. Viele Menschen halten sich ob der andauernden Kämpfe Versteckt ohne Zugang zu Lebensmitteln und Wasser und Leichen können nicht geborgen werden und werden so zu Krankheitsherden. Auch gibt es jüngst Berichte über verübte Gräueltaten gegen Zivilisten von Seiten der Regimetruppen. Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich bestürzt von diesen Berichten und fordert im Einklang mit Papst Franziskus von Machthaber Assad die Zivilbevölkerung vor Gewalt zu schützen.

Kämpfe mit IS um Palmyra

13.12.2016

Am Wochenende hat die Terrormiliz "Islamischer Staat" erst die antike Oasenstadt Palmyra und anliegende Gasfelder erobert, wurde bereits am nächsten Tag aber von massiven Luftangriffen der russischen Armee zurück an den Rand der Stadt gedrängt. Am Samstag den 10.12. war die Miliz in die Stadt vorgerückt und hat die dort stationierten Nationalen Verteidigungskräfte zurückgedrängt. Bei diesem Rückzugsgefecht verloren die Verteidigungskräfte 100 Mann. In der Nacht auf Sonntag hat die russische Armee dann aus der Luft die eingenommenen Gebiete unter Beschuss genommen und zahlreiche Milizionäre getötet und die überlebenden im Morgengrauen aus der Stadt in die Randgebiete gedrängt.

Mehrfache Massenschlägereien in Flüchtlingsunterkunft

12.12.2016

Am Wochenende fand in einem Flüchtlingsheim in südlichen Baden-Württemberg mehrere Massenschlägereien statt. Die Polizei wurde am Samstagabend kurz nach 22 Uhr das erste mal vor Ort und schlichtete. Leider gab es bereits die ersten verletzten und die Stimmung war weiterhin angeheizt. Der Grund indes blieb ungeklärt. Nach Mitternacht war vorläufig Ruhe eingekehrt. Am Sonntagnachmittag jedoch brach erneut eine Schlägerei aus. Hierzu kamen wohl Flüchtlinge aus anderen Heimen der Nähe, die sich ihren Landsleuten anschlossen, also diese aufeinander losgingen. Wieder gab es verletzte. Auch hielt diesmal die Ruhe nicht lange, nach zwei Stunden kam es erneut zu einer Auseinandersetzung.  

Syrische Armee kontrolliert Großteil der ehemaligen Altstadt Aleppos

07.12.2016

Laut Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat die syrische Armee die Rebellen aus der ehemaligen Altstadt von Aleppo vertrieben. Gemäß den Angaben mussten sich die Rebellen zurück ziehen weil die Armee drohte sie einzukesseln. In den letzten zwei Wochen haben die Aufständischen laut der Beobachtungsstelle ca zwei Drittel des belagerten Ostteils verloren. Sollte Aleppo komplett verloren sein für die Aufständischen könnte dies ein Wendepunkt sein in der Krise. Die Beobachtungsstelle bezieht ihre Informationen von syrischen Aktivisten und sind daher kaum unabhängig überprüfbar, stellten sich in der Vergangenheit aber meist als richtig heraus.

Kampf um Aleppo spitzt sich zu

28.11.2016

Regierungstreue Truppen konnten in der umkämpften Stadt Aleppo einige Viertel von den Rebellen zurück erobern. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte vermeldet, dass nun die Stadteile Al-Sachur, Al-Haidarija und Masaken Hanano von regierungstreuen Truppen gehalten werden. Die Stadt teilt sich nunmehr in einen von den Rebellen gehaltenen Ostteil und einen Westteil, der von Regierungstruppen gehalten wird.

Flüchtlinge unterkühlt in Güterzug gefunden

21.11.2016

Am Sonntag konnten zwei Flüchtlinge (16 und 20 Jahre alt) in einem Güterzug gefunden werden, in welchen sie laut eigenen Aussagen in Italien gestiegen sind und sich versteckt haben. Die beiden hatten sich in den unbeheizten Güterwägen unter einem LKW versteckt und blieben bis Petersberg im Kreis Fulda unentdeckt. Dort mussten die beiden mit leichten Erfrierungen ins Krankenhaus gebracht werden, konnten dieses aber bereits am Abend nach einer kurzen Behandlung verlassen. Der 20 jährige Mann wird nun in Gießen in eine Flüchtlingsunterkunft gebracht werden, der jugendliche wird in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt untergebracht.

Flüchtling in Sachsen aus Supermarkt gezerrt und an Baum gebunden

02.06.2016

Am 21.05.2016 ist im sächsischen Arnsdorf ein 21 jähriger Iraker von einer "Bürgerwehr" aus einem Supermarkt unter Prügeln entfernt worden. Im Anschluss wurde das Opfer mit Kabelbinder an einen Baum gebunden bis zum eintreffen der Polizei. Die Polizei schickte die 3 Täter der "Bürgerwehr" nach ihrem Eintreffen weg, ohne ihre Personalien aufzunehmen. Das Opfer ist laut Polizei psychisch krank und in einer Fachklinik untergebracht. Der Supermarkt ließ verlauten, dass die Täter mit den schwarzen Tshirts die mit "Bürgerwehr" beschriftet waren nicht von Mitarbeitern gerufen wurde und keiner Weise gebilligt wird.

Tausende jugendliche Flüchtlinge vermisst

11.04.2016

Laut einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Perlamentsanfrage sind 2015 beinahe 6000 minderjährige Flüchtlinge in Deutschland verschwunden.Das Familienministerium teilte jedoch im Februar 2016 mit, es glaube an Vielfachzählungen und Registrierungsfehler, da keine belastbaren Beweise für solche Zahlen an verschwundenen Jugendlichen bestünden.

Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Köln

01.04.2016

In Köln wird ab dem 01.04.2016 die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt.Damit können diese ohne Zeit- und Aufwandsintensive Zwischenstationen zu Ärzten gehen.Einen deutlichen Anstieg der Kosten fürchtet die Stadt indes nicht, nachdem Statistiken von anderen Großstädten die auch eine elektronische Gesundheitskarte an Flüchtlinge ausgaben keinen deutlichen Anstieg verzeichneten.

Lage in Idomeni an Mazedonischer Grenze weiterhin schwierig

29.03.2016

Weiterhin harren tausende Flüchtlinge an der mazedonisch-griechischen Grenze aus und hoffen auf eine Öffnung der Grenze.Am Wochenende kamen Gerüchte in den Umlauf, dass die Grenze geöffnet werden sollte und viele Flüchtlinge hatten weiße Taschentücher in der Hand als Zeichen ihrer friedlichen Absicht, doch vergebens.Aus Angst vor der Abschiebung in ihre Herkunftsländer oder die Türkei verharren die meisten der Flüchtlinge an der Grenze und weigern sich in organisierte Lager im Landesinneren auszuweichen.Für Flüchtlinge, Helfer und Polizei eine schwierige Lage.

Lage in Flüchtlignslager Idomeni weiterhin schlecht

21.03.2016

Weiterhin verharren ca 12.000 Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze im Lager Idomeni.Nachdem in der letzten Woche in dem Lager Flugblätter umgingen die mehrere Hunderte Flüchtlinge veranließ das Lager zu verlassen und über eine scheinbare Schwachstelle in der Grenzüberwachung zu fliehen, harren weiterhin tausende vor Ort aus.Auch die Flüchtlinge die dem Aufruf gefolgt sind kamen nicht weit und wurden auf mazedonischer Seite gefangen und zurück geschickt.Eine Lösung der schwierigen Situation ist bisher nicht in Sicht.

Geplantes Flüchtlingsheim auf Kölner Friedhof gestoppt

22.01.2016

Ende Januar 2016 wurde nach bereits begonnenen Arbeiten an einer Flüchtlingsunterkunft diese nach Protesten von Anwohnern und Lokalpolitikern kurzfristig gestoppt.Die kommisarische Sozialdezernentin hat danach das formelle Verfahren zur Information des Stadtbezirks eingeleitet und sucht kurzfristig das Gespräch mit den Bezirksvertretern um die Arbeiten schnellst möglich wieder aufnehmen zu können.

Wikipedia mit Flüchtlingsorientierungshilfe

10.01.2016

Auf Wikipedia wurde eine Seite veröffentlicht um den Austausch mit Flüchtlingen zu vereinfachen.Auf dieser Seite finden Sie einige zentrale Piktogramme, eine Europakarte und einige Phrasen und wichtige Sätze in deutsch, englisch, bangla, urdu, dari und arabisch.https://en.wikibooks.org/wiki/Refugee_Phrasebook/Austria/Germany/Switzerland:_German,_English,_French,_Bos/Cro/Ser,_Kurdish,_Turkish,_Bangla,_Urdu,_Dari,_Arabic

Flüchtlingszahlen im Jahresrückblick 2015

05.01.2016

Statistische Zahlen für die Anzahl an untergebrachten Flüchtlingen in der Stadt Köln im Jahre 2015Dezember: 10.153November: 9.288Oktober: 8.968September: 8.003August: 7.490Juli: 7.208Juni: 6.680Mai: 6.401April: 6.160März: 5.992Februar: 5.781Januar: 5.369Quelle: http://www.stadt-koeln.de/leben-in-koeln/soziales/koeln-hilft-fluechtlingen/fluechtlinge-koeln

271 Hallen geprüft – 101 Hallen grundsätzlich zur Unterbringung geeignet

27.11.2015

Die Flüchtlingszahlen in Köln steigen weiter an. Die Stadt Köln brachte im Monat Oktober rund 965 neu Personen unter. Der Verwaltung sind ab Dezember Zuweisungen durch die Bezirksregierung Arnsberg von bis zu 310 geflüchteten Personen pro Woche angekündigt worden.Um eine Obdachlosigkeit geflohener Personen zu vermeiden, prüfte die Stadt Köln alle 271 städtischen Turnhallen. Fachkundige Vertreter der Feuerwehr, der Bauaufsicht und den Ämtern Schulentwicklung und Wohnungswesen inspizierten diese 271 Hallen. Nach Abschluss der Untersuchungen sind 101 Hallen, für die Unterbringung der Flüchtlinge, geeignet.Die regulären Unterbringungskapazitäten der Stadt Köln sind erschöpft. Derzeit leben mehr als 9300 Flüchtlinge in städtischen Einrichtungen. Die Stadt Köln arbeitet mit Hochdruck an der Errichtung von Leichtbauhallen, mit dem Ziel, die belegten Sport- und Turnhallen wieder für den Schul- und Vereinssport freigeben zu können.

Kölner Spenden Express sammelt 27 Tonnen Kleidung

09.11.2015

Am 07. November 2015 fuhr der Kölner Spenden Express - eine eigens hierfür von den Kölner Verkehrsbetrieben eingesetzte Straßenbahn - 4 Haltestellen im Kölner Stadtgebiet an.An diesen 4 Haltestellen konnten 27 Tonnen Winterkleidung für Flüchtlinge gesammelt werden, die an der Drehscheibe am Köln/Bonner Flughafen an Flüchtlinge verteilt werden. Die Organisatoren waren von den vielen Spenden positiv überrascht und können sich vorstellen diese Aktion zu wiederhohlen. Auch gibt es Anfragen aus Hamburg, Düsseldorf und Wien das Konzept auch dort umzusetzen.

Kölner Spenden Express

04.11.2015

Am 7. November 2015 fährt der Kölner Spenden-Express mit einem Sonderzug der KVB insgesamt vier Haltestellen in der Domstadt an. Bürgerinnen und Bürger haben vor Ort die Möglichkeit, dringend benötigte Winterbekleidung für Menschen zu spenden, die vor Krieg und Verfolgung in Köln Zuflucht gefunden haben.http://www.spenden-express.de/

Migration und Terrorgefahr

03.11.2015

Trotz der Befürchtung, dass mit den Flüchtlingen auch der Terrorismus und Extremisten nach Deutschland kommt, geben bisherige Zahlen hierzu vom Bundeskriminalamt keinen Anlass zur Sorge.Auf etwa hundert Hinweise auf mutmaßliche Terroristen beim BKA kamen bisher Zehn Verdachtsfälle denen genauer nachgegangen wird. Aus hunderttausenden.Kritiker jedoch schauen mit Besorgnis auf diese Zahl und argumentieren mit der Dunkelziffer. Selbst wenn diese hoch ist, ist es dennoch das menschlich richtige nicht die Augen vor dem Leid zu verschließen und die unschuldigen, flüchtigen, aufzunehmen.

Flüchtlinge brennen Zelte in Brezice nieder

21.10.2015

Im Flüchtlingslager nahe dem Ort Brezice brannten am Mittwoch mehrere Flüchtlingszelte, die die Flüchtlinge selber in Brand gesteckt haben sollen. Die Flüchtlinge seien mit ihrer derzeitigen Situation unzufrieden und wollen zum Beispiel nach Deutschland weiterreisen. Die Kroatischen und Slovenischen Behörden sind allerdings mit dem Ansturm überfordert und öffneten ihre Grenzen nur zeitweise.Nach Informationen der slowenischen Zeitung „Delo“ seien zwei Drittel aller Zelte in dem Camp niedergebrannt, die Feuerwehr habe das Feuer aber schnell unter Kontrolle gebracht. Wie Amnesty International mitteilte, müssen viele der hier untergebrachten Menschen unter freiem Himmel schlafen und erhielten nur zweimal am Tag kalte Lebensmittel. Daraufhin sei die Lage eskaliert.Nach einer morgentlichen Sitzung hat das Slowenischen Parlament beschlossen, dass das Militär in die Flüchtlingskrise eingreifen darf. Auch in Brezice wurde das Militär folgend eingesetzt.Quelle: de.wikinews.org

Vorschlag: EU-Parlament soll Asylheim werden

13.09.2015

Der EU-Abgeordnete Philippe Lamberts hat auf der Sitzung des EU-Parlaments am 8. September zur Lage der Union vorgeschlagen, den Zweitsitz in Straßburg zeitweise für die Unterbringung von Asylanten zur Verfügung zu stellen. Er begründete seinen Vorschlag damit, dass das Gebäude in Straßburg nur an 50 Tagen genutzt würde und die Sitzungen auch am Hauptsitz in Brüssel stattfinden könnten. Lamberts ist Teil der Fraktion Grüne/Freie Europäische Allianz im Europäischen Parlament.EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beantwortete diese Äußerung nur mit einem Kopfschütteln.Quelle: de.wikinews.org

Anlaufstellen

Im folgenden listen wir einige Anlaufstellen auf, bei denen Flüchtlinge Hilfe finden können.

Allgemeine Anlaufstellen

Listen von Flüchtlingsberatungsstellen in den jeweiligen Bundesländern

Aktiv werden und helfen

Motivation

"„[…] aus der begründeten Furcht vor Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder der sich als staatenlos infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.“"

- Genfer Flüchtlingskonvention

Die großen Flüchtlingsströme die derzeit versuchen in sichere Länder zu kommen um dort eine Zukunft in Sicherheit aufzubauen sind die große humanitäre Herausforderung unserer Zeit. Jede Handreiche für diese entwurzelten Menschen kann nur richtig sein. Einen kleinen Beitrag wollen wir mit dieser Website leisten auf welcher wir Anlaufstellen für Flüchtlinge und News zum Thema veröffentlichen.

"Fliehen ist schlimm, Flucht ohne ein Ziel schrecklich"

- Walter Ludin